Softwareüberlassungs- und Nutzungsvereinbarung

1. Vertragsgegenstand und Auswahl des Modells

Diese Vereinbarung ergänzt die B2B-AGB für ibSphere CRM oder ibSphere wizard. Parteien, Produkt, freigegebene Version, Nutzungsumfang, SAP-Systemnummer, Lizenzmodell, Laufzeit, Preis, Liefertermin und mitgeltende Dokumentfassungen werden in der Bestellung oder im Lizenzschein bestimmt. Ein Kunde erhält nur das ausdrücklich bestellte Modell. Ohne eindeutige Modell- und Umfangsangaben darf keine Lizenz ausgeliefert werden.

Dauerlizenz: Nach Erfüllung der vereinbarten Zahlungsvoraussetzungen wird das vereinbarte Nutzungsrecht zeitlich unbefristet eingeräumt. Eine Beendigung eines Wartungsvertrags beendet dieses Recht nicht. Abonnement: Das Nutzungsrecht gilt nur für die ausdrücklich vereinbarte Laufzeit. Ob Wartung, Funktionsupdates oder bestimmte Supportleistungen enthalten sind, wird jeweils gesondert ausgewiesen. Eine Abonnementlizenz bedeutet nicht automatisch, dass Inceptum die Software hostet.

2. Rechte und Grenzen

Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht an der gelieferten Objektcodeversion für eigene betriebliche Zwecke im bestellten Umfang. Installation, Laden, Anzeigen und die zum bestimmungsgemäßen Betrieb erforderlichen Vervielfältigungen sind umfasst. Nutzer-, Mandanten-, Firmen-, Instanz- und Umgebungsgrenzen ergeben sich ausschließlich aus dem Lizenzschein. Ohne weitere Regelung wird keine unbegrenzte Konzern-, Hosting-, Servicebüro- oder Weitervertriebslizenz eingeräumt.

Sicherungskopien und gesetzlich erlaubte Handlungen bleiben zulässig. Zwingende Rechte, insbesondere zur bestimmungsgemäßen Nutzung, Fehlerberichtigung, Beobachtung und Untersuchung sowie zur Herstellung von Interoperabilität nach §§ 69d, 69e und 69g UrhG, werden nicht ausgeschlossen. Gesetzliche Erschöpfungs- und Weiterveräußerungsrechte bleiben unberührt. Im Übrigen sind Unterlizenzierung, Überlassung an Dritte und Umgehung technischer Lizenzkontrollen nur mit entsprechender Vereinbarung zulässig.

3. Kauf, Übergangslizenz und Echtlizenz

Download und Übergangslizenz werden erst nach Kauf bereitgestellt. Kauf meint hier die dokumentierte Annahme der Bestellung nach Erfüllung der vereinbarten Zahlungs- oder Rechnungsfreigabevoraussetzungen. Eine kostenlose Testphase vor Kauf ist nicht Bestandteil des Angebots. Die Übergangslizenz ist für zehn aufeinanderfolgende Tage ab dem in der Kaufbestätigung ausgewiesenen Startzeitpunkt vorgesehen. Beginn und Ende werden mit Zeitzone im Lizenzschein dokumentiert.

Die Übergangslizenz überbrückt die Ausstellung der Echtlizenz und begründet weder ein Rückgaberecht noch einen unverbindlichen Kauf auf Probe. Die Echtlizenz wird der bestellten SAP-Systemnummer zugeordnet und ersetzt die Übergangslizenz. Bei einem Abonnement bleibt die Echtlizenz zeitlich auf die bestellte Laufzeit begrenzt. Bei einer Dauerlizenz darf die technische Lizenzprüfung das zeitlich unbefristete Nutzungsrecht nicht ohne Rechtsgrund befristen.

Inceptum stellt die Echtlizenz rechtzeitig vor Ablauf bereit, sofern die vereinbarten Voraussetzungen erfüllt sind. Verzögert sich die Ausstellung aus von Inceptum zu vertretenden Gründen, wird eine angemessene Übergangslösung ohne zusätzliches Lizenzentgelt bereitgestellt; gesetzliche Rechte bleiben bestehen. Ein technischer Ablauf darf keine Kundendaten löschen. Systemwechsel, Wiederherstellung und Ersatzhardware werden über ein nachvollziehbares Verfahren zur Neuzuordnung bearbeitet; gleichzeitig nutzbare Zusatzsysteme bedürfen des vereinbarten Umfangs.

4. Technische Voraussetzungen und Änderungen

Der Produktanhang benennt unterstützte SAP-Versionen, Datenbankplattformen, Betriebssysteme, Schnittstellen und notwendige Fremdlizenzen für die konkret ausgelieferte Version. Nicht freigegebene Funktionen oder künftige Entwicklungen werden nicht geschuldet. SAP-Lizenzen, Infrastruktur, Implementierung und Datenmigration sind nur enthalten, wenn ausdrücklich aufgeführt. Produkt- und Fremdsoftwareupdates sind vor Einsatz auf Kompatibilität zu prüfen.

Erforderliche Sicherheitsaktualisierungen und gesetzliche Mängelabhilfe richten sich nach den gesetzlichen und ausdrücklich vereinbarten Pflichten. Ihr Zugang wird nicht allein vom Abschluss zusätzlicher kostenpflichtiger Wartung abhängig gemacht, soweit eine unentgeltliche Bereitstellung geschuldet ist. Funktionsausbau, Beratung und Installationsunterstützung können gesondert vergütet werden. Verbindliche Supportzeiträume müssen vor Bestellung im Produktanhang feststehen.

5. Komponenten, Datenschutz und Vertragsende

Open-Source- und andere Drittkomponenten unterliegen ihren jeweiligen Bedingungen, die mit der konkreten Version als Third-Party Notices bereitgestellt werden. Diese Bedingungen werden durch diese Vereinbarung nicht eingeschränkt. Quellcode wird nur geliefert, soweit dies gesondert vereinbart oder durch anwendbare Komponentenlizenzen erforderlich ist. Eine vollständige und versionsgenaue Komponentenprüfung ist Voraussetzung der Auslieferung.

Der Kunde bleibt für die rechtmäßige Nutzung seiner Daten verantwortlich. Ein Betrieb in seiner Umgebung gewährt Inceptum keinen automatischen Zugriff auf Geschäftsdaten. Fernzugriff, Telemetrie und externe KI- oder Kommunikationsdienste benötigen eine gesonderte technische und datenschutzrechtliche Grundlage. Für die Lizenzverwaltung werden nur erforderliche Vertrags-, Produkt- und Systemzuordnungsdaten verwendet.

Mit dem wirksamen Ende eines befristeten Nutzungsrechts stellt der Kunde die weitere Nutzung ein und entfernt nicht mehr benötigte Programmkopien; gesetzliche Aufbewahrungsrechte und berechtigte Beweiszwecke bleiben unberührt. Vorher erhält er Gelegenheit, seine Daten mit den vereinbarten verfügbaren Funktionen zu sichern. Datenexport, technische Folgen des Ablaufs und eine etwaige Übergangsfrist müssen produktbezogen beschrieben sein. Weder eine Wartungskündigung noch eine bloße Versionserneuerung beendet eine bezahlte Dauerlizenz.